Volksinitiative nimmt erste Hürde

Volksinitiative nimmt erste Hürde
„Rettet den Volksentscheid“ Volksinitiative nimmt erste Hürde! Was bisher geschah und wie es weiter geht Zur Erinnerung: Ende Mai diesen Jahres hat eine große Hamburger Koalition aus SPD, CDU, Grünen und AfD im Hauruck-Verfahren die Verfassung geändert. Im Ergebnis wurden hart erkämpfte demokratische Rechte wie Volksinitiativen und Volksabstimmungen derart eingeschränkt, dass es praktisch einer Abschaffung ...

„Feuer und Flamme für die Flüchtlinge!“ – Brief an Scholz

Pegelstand Elbinsel Wilhelmsburg am 29.9.2015 verabschiedet Brief an Bürgermeister Olaf Scholz***Jetzt die Antwort , siehe unten*** Video von der Veranstaltung – Teil 1 – 12 Minuten: Video – Teil 2 – 13 Minuten: Der Pegelstand am 29.9.2015 zum Thema: „Alle Menschen in Wilhelmsburg brauchen ein Dach über den Kopf!“ war angesichts des drohenden Winters für ...

Pegelstand Elbinsel 29.9.: Flüchtlinge in Zelten – Alle Menschen brauchen ein Dach über dem Kopf! 2

Pegelstand Elbinsel 29.9.: Flüchtlinge in Zelten - Alle Menschen brauchen ein Dach über dem Kopf!
Der Winter steht vor der Tür… Alle Menschen in Wilhelmsburg brauchen ein Dach über dem Kopf! In der Dratelnstraße – in der Wilhelmsburger Mitte – sind hunderte Flüchtlinge in Zelten untergebracht. Arbeiter aus Bulgarien schlafen in Kellern, übernachten in Autos oder im Wald. Der Winter steht vor der Tür. Die Behörden versprechen bis dahin für ...

Was bedeutet die Olympiabewerbung für Hamburg?

Was bedeutet die Olympiabewerbung für Hamburg?
Michael Rothschuh *** Viele verbinden mit Olympia Erinnerungen an die fröhlichen Spiele 1972 in München, bis der Traum von friedlichen Spielen zerrissen wurde durch das Attentat auf israelische Sportler. Viele erinnern sich auch gerne an den schönen bunten Sommer 2006 mit der Fußballweltmeisterschaft. Sportereignisse können die „schönste Nebensache der Welt“ sein. In der Hamburger Politik ...

Rettet den Volksentscheid! Olympia Referendum die zweite

Rettet den Volksentscheid!           Olympia Referendum die zweite
Bei der Mitgliederversammlung unseres Vereins am 21.03.2015 haben wir den Beschluss gefasst, die Volksinitiativen „Starke Bürgerrechte. Starke Parlamente. Mehr Demokratie“ sowie „Starke Bezirke für ein starkes Hamburg“ zu unterstützen und im Trägerkreis der Initiativen mitzuarbeiten. Der Trägerkreis ist ein überparteiliches Bündnis aus Mehr Demokratie e.V. und mehr als einem Dutzend Bürgerinitiativen aus der ganzen Stadt. ...

Olympia Referendum: Putsch von oben? 1

Olympia Referendum: Putsch von oben?
Die Bürgerschaft ändert die Hamburger Verfassung im Blitztempo und entsorgt ganz nebenbei missliebige Mitbestimmungsrechte der Bürger. Man mag es kaum glauben: Eine Verfassungsänderung wird ohne Not innerhalb von rund 2 Wochen durch die Bürgerschaft gepeitscht. Nachdenken darüber – öffentliche Debatte? Fehlanzeige! Die Hamburger „große Koalition“ aus SPD, Grünen und der CDU ändern mal eben zwischen ...

Pegelstand 7.5.2015: Ratschlag zu den Wilhelmsburger ECKPUNKTEN 2015-2020

Pegelstand 7.5.2015: Ratschlag zu den Wilhelmsburger ECKPUNKTEN 2015-2020
Öffentlicher Ratschlag zu Wilhelmsburger Eckpunkten 2015-2020// Das „Rahmenkonzept: Hamburgs Sprung über die Elbe – Zukunftsbild 2013+“ des Senats vom September 2014 hatte in Wilhelmsburg breite Kritik ausgelöst. 100 Wilhelmsburger_innen hatten am 18. Dezember 2014 an einer Bürgerschafts-Anhörung zu dem „Rahmenkonzept: Hamburgs Sprung über die Elbe – Zukunftsbild 2013+“ dazu teilgenommen. In über 30 Wortbeiträgen wurde ...