Fragen an MANFRED BRANDT von „Mehr Demokratie“//
Mittwoch, 25. Februar 2015 – 19:00 Uhr // Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestraße 20//
Die Bürgerschaftswahl ist gelaufen. Die Koalitionsfrage bleibt spannend. Die Verlierer ziehen ihre Konsequenzen.
Der eigentliche Verlierer dieser Wahl aber ist die Demokratie! Die Wahlbeteiligung in Hamburg sank auf einem historischen Tiefstand von 56,6 Prozent. In Wilhelmsburg sind nur 42,4 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl gegangen! (Mehr zur Wahl in Wilhelmsburg)
Von den Parteien gab es am Wahlabend dazu Bedauern, aber ansonsten Achselzucken und allgemeine Ratlosigkeit.
Dabei ist dieser Befund alarmierend! Was sind die Ursachen? Hier müssen alle Parteien Konsequenzen ziehen! Die Analyse ist sicherlich komplex. Aber offensichtlich ist, dass ein Großteil der Wahlberechtigten keine Auswirkungen von den Wahlen für ihre konkrete Lebenswirklichkeit erwartet. Bei der Volksabstimmung über den Rückkauf der Energienetze am 20.9.2013 hatten immerhin 64 Prozent ihre Stimme abgegeben. Damals stand dabei eine klare Alternative zur Wahl.
„Die Gemeinde ist die Schule der Demokratie“
Für den Verein „Mehr Demokratie“ ist das Fehlen der kommunalen Ebene in Hamburg einer der Ursachen für das mangelnde Interesse an politischen Prozessen.
“Mehr Demokratie” hat in Hamburg bereits die Volksentscheide und ein neues Wahlgesetz durchgesetzt.
Derzeit bringt er zwei neue Volksinitiativen auf den Weg:
1. Verfassungsänderungen soll es in Zukunft nur mit Zustimmung des Volkes geben
2. Bürger sollen lokale Angelegenheiten direkt entscheiden können.
Dazu brauchen (neue) Hamburger Bezirke abschließende Entscheidungs-kompetenzen, also: kommunale Selbstverwaltung, wie für Gemeinden in Flächenländern selbstverständlich.
Mit MANFRED BRANDT von „Mehr Demokratie e.V.“ wollen wir über die politische Bedeutung dieser beiden Volksinitiativen sprechen.
Ist ein solches Modell in einer Metropole wie Hamburg überhaupt möglich und sinnvoll? Steigert das nicht Bürokratie und Kosten? Was wird aus dem Hafen, dem HVV, der Energieversorgung?
Oder sind sie ein Mittel gegen lokale Ohnmacht und Politikerverdrossenheit?
Welche Auswirkungen hätte es, wenn Wilhelmsburg ein eigener Bezirk mit echter kommunaler Selbstverwaltung wäre?
Die Moderation hat Hartmut Sauer.
Einladung:
Kommunale Selbstverwaltung in HH
