Volksinitiative nimmt erste Hürde

Volksinitiative nimmt erste Hürde
„Rettet den Volksentscheid“ Volksinitiative nimmt erste Hürde! Was bisher geschah und wie es weiter geht Zur Erinnerung: Ende Mai diesen Jahres hat eine große Hamburger Koalition aus SPD, CDU, Grünen und AfD im Hauruck-Verfahren die Verfassung geändert. Im Ergebnis wurden hart erkämpfte demokratische Rechte wie Volksinitiativen und Volksabstimmungen derart eingeschränkt, dass es praktisch einer Abschaffung ...

Rettet den Volksentscheid! Olympia Referendum die zweite

Rettet den Volksentscheid!           Olympia Referendum die zweite
Bei der Mitgliederversammlung unseres Vereins am 21.03.2015 haben wir den Beschluss gefasst, die Volksinitiativen „Starke Bürgerrechte. Starke Parlamente. Mehr Demokratie“ sowie „Starke Bezirke für ein starkes Hamburg“ zu unterstützen und im Trägerkreis der Initiativen mitzuarbeiten. Der Trägerkreis ist ein überparteiliches Bündnis aus Mehr Demokratie e.V. und mehr als einem Dutzend Bürgerinitiativen aus der ganzen Stadt. ...

Olympia Referendum: Putsch von oben? 1

Olympia Referendum: Putsch von oben?
Die Bürgerschaft ändert die Hamburger Verfassung im Blitztempo und entsorgt ganz nebenbei missliebige Mitbestimmungsrechte der Bürger. Man mag es kaum glauben: Eine Verfassungsänderung wird ohne Not innerhalb von rund 2 Wochen durch die Bürgerschaft gepeitscht. Nachdenken darüber – öffentliche Debatte? Fehlanzeige! Die Hamburger „große Koalition“ aus SPD, Grünen und der CDU ändern mal eben zwischen ...

Mitgliederversammlung 2015 beschließt: Ja zu den Volksinitiativen für ein starkes Hamburg

Mitgliederversammlung 2015 beschließt: Ja zu den Volksinitiativen für ein starkes Hamburg
Initiiert vom Verein „Mehr Demokratie e.V.“, starten in Kürze zwei Volksinitiativen. Diese werden von einem Kreis getragen, der aus einer Reihe von Initiativen, Vereinen und Einzelpersonen aus der ganzen Stadt besteht. Die Mitgliederversammlung des Vereins „Zukunft Elbinsel Wilhelmsburg“ hat auf ihrer Sitzung am 21.03.2015 beschlossen, die beiden Volksinitiativen „Starke Bürgerrechte. Starke Parlamente. Mehr Demokratie“ sowie ...

Pegelstand 25.2.15.: Kommunale Selbstverwaltung – Eine Antwort auf die Wahlmüdigkeit in Hamburg? Fotos & Videos

Pegelstand 25.2.15.: Kommunale Selbstverwaltung - Eine Antwort auf die Wahlmüdigkeit in Hamburg? Fotos & Videos
Fragen an MANFRED BRANDT von „Mehr Demokratie“// Mittwoch, 25. Februar 2015 – 19:00 Uhr // Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestraße 20// Die Bürgerschaftswahl ist gelaufen. Die Koalitionsfrage bleibt spannend. Die Verlierer ziehen ihre Konsequenzen. Der eigentliche Verlierer dieser Wahl aber ist die Demokratie! Die Wahlbeteiligung in Hamburg sank auf einem historischen Tiefstand von 56,6 Prozent. In Wilhelmsburg ...

Senat zum „Sprung über die Elbe“: Rolle rückwärts im neuen Rahmenkonzept

Senat zum
Senat legt Rahmenkonzept 2013+ zum „Sprung über die Elbe“ vor: Der Stadtentwicklung die Grenzen aufgezeigt Nach anfänglicher Weigerung  hatte die BSU Ende 2013 ihren damaligen Entwurf zum „Zukunftsbild Elbinseln 2013+“ schließlich doch öffentlich gemacht. Der Oberbaudirektor stellte es im Dezember im Bürgerhaus vor. Betont wurde, dass es sich um einen „Vorentwurf vor Behördenabstimmung“ handelte. Jetzt ...

Gestaltungsmacht oder Mitmachfalle? Bericht vom Beteiligungsforum am 9.5.2014

Gestaltungsmacht oder Mitmachfalle? Bericht vom Beteiligungsforum am 9.5.2014
Eigentlich sollte es in einer Demokratie selbstverständlich sein: dass Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden können, was mit ihrer Stadt geschieht. Dass die Praxis in Hamburg oft frustrierend anders aussieht, war das große Thema auf einem Forum im Bürgerhaus Wilhelmsburg, bei dem es am Freitag, 9.5., um „Bürgerbeteiligung – Gestaltungsmacht oder Mitmachfalle?“ ging.  Eingeladen hatten u.a. der ...